Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Benedikt Erlemann und Emanuel Schmid GbR und ihren Kunden. Soweit im Folgenden der Begriff des Verbrauchers verwendet wird, gilt: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingung gelten vorbehaltlich individueller anderslautender Abreden ausschließlich. Dem formularmäßigen Verweis auf Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
II. Annahmeerklärung
Wir behalten uns die Annahme Ihres elektronisch oder telefonisch an uns gerichteten Angebots binnen dreier Werktage seit Absendung Ihres Angebots vor.
III. Widerrufsrecht und Muster-Widerrufsformular
Ausschließlich Verbrauchern wird ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften eingeräumt; beachten Sie hierzu bitte im Rahmen des Angebots vorgehaltene Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular.
IV. Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Verbraucher, gilt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung in unserem Eigentum. Betreibt ein Dritter die Zwangsvollstreckung in die Ware, ist der Kunde verpflichtet, uns hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und uns alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für eine Intervention erforderlich sind.
Ist der Kunde Unternehmer, gilt zusätzlich: Die Ware darf im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs weiterverkauft werden. Die Kaufpreisforderung tritt der Kunde bereits jetzt in Höhe der noch offenen uns zustehenden Forderung ab; wir nehmen die Abtretung bereits jetzt an. Der Kunde bleibt widerruflich zur Einziehung der Forderung berechtigt. Er teilt auf formlose Anfrage Name und Anschrift des Schuldners mit. Wir werden die Forderung unsererseits nicht einziehen, soweit der Kunde sich nicht in Verzug befindet oder ein Insolvenzantrag über das Vermögen des Kunden gestellt wurde. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Ware geschieht für uns. Im Fall der Verarbeitung oder Umbildung der Ware mit nicht in unserem Eigentum stehenden Stoffen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Ware (Faktura-Endbetrag inkl. Umsatzsteuer) zum Wert der neuen Sache. Gleiches gilt für den Fall der Verbindung oder untrennbaren Vermischung, soweit die Ware nicht die Hauptsache ist.
V. Lieferung
Ist die Lieferung der Ware geschuldet, übergeben wir die Ware an ein Versandunternehmen, das die Ware frei Bordsteinkante anliefert. Die Lieferdauer für das gewünschte Produkt ergibt sich aus der Warenbeschreibung im Rahmen unseres Angebots. Ist dort nichts anderes angegeben, versenden wir die Ware bei der Vereinbarung von Vorkasse binnen dreier Werktage seit Zahlungseingang; ist nicht Vorkasse vereinbart binnen dreier Werktage seit Eingang Ihrer Bestellung.
VI. Gewährleistung bei Kaufverträgen
Gewährleistungsansprüche von Unternehmern verjähren in einem Jahr; hiervon unberührt bleibt die Verjährung von Rückgriffsansprüchen im Sinne der §§ 478, 479 BGB. Wird gebrauchte Ware verkauft, ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen; gegenüber Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsansprüche in einem Jahr.
Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Ansprüche auf Schadens- oder Aufwendungsersatz, die auf grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder der Verletzung von Vertragspflichten, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (im Folgenden: „Kardinalpflichten“) beruhen. Sie gelten auch nicht, soweit Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche auf Grundlage des Produkthaftungsgesetzes betroffen sind.
Soweit fahrlässig eine Kardinalpflicht verletzt wird, ist unsere Haftung der Höhe nach auf solche Schäden und Aufwendungen beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
VII. Haftung
1. Unsere Haftung für Schäden und Aufwendungen, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, ist ausgeschlossen, soweit die Ansprüche nicht auf der Verletzung von Vertragspflichten, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (im Folgenden: „Kardinalpflichten“) beruhen oder Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind. Ansprüche, die ihre Grundlage im Produkthaftungsgesetz finden, bleiben ebenfalls unberührt.
Soweit fahrlässig eine Kardinalpflicht verletzt wird, ist unsere Haftung der Höhe nach auf solche Schäden und Aufwendungen beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
2. Vorstehendes gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
3. Ist der Vertragspartner Unternehmer, so bleiben im Fall einer Entgeltforderung die Ansprüche des Vertragspartners auf Verzugszinsen von Vorstehendem unberührt. Gleiches gilt für den Anspruch des Vertragspartners einer Entgeltforderung auf die Pauschale nach § 288 Absatz 5 BGB oder auf Ersatz des Schadens, der in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.
VIII. Aufrechnung
Der Kunde kann mit eigenen Forderungen nur aufrechnen, die unbestritten, von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Diese Einschränkungen gelten nicht, soweit die Forderung dem gleichen Vertragsverhältnis wie unsere Forderung entstammt, gegen die aufgerechnet werden soll.
IX. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Düsseldorf Gerichtsstand.
Für außergerichtliche Beilegungen von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Onlineplattform („OS-Plattform“) eingerichtet, an die Sie sich demnächst wenden können. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@we-love-cala-ratjada.de
